Wahl des Integrationrates in Viersen
Bereits Mitte des Monats erreichte uns eine Pressemitteilung der Stadt Viersen, die hier leider im Zuge des redaktionellen Winterschlafs nicht die ihr gebührende Beachtung fand. Erst eine E-Mail zum Thema von der
"Viersener Liste" machte uns jetzt auf das wichtige Thema der bevorstehenden Wahl des Integrationsrates in Viersen aufmerksam. Nach dem Motto "besser spät als gar nicht" darum nun hier Auszüge aus der Pressemitteilung der Stadt Viersen zur Wahl:
Am 7. Februar wird in der Stadt Viersen der Integrationsrat gewählt. Er löst den bisherigen Ausländerbeirat ab und besteht aus 18 Mitgliedern: Zwölf Vertreter werden am 7. Februar gewählt, die übrigen sechs Mitglieder bestellt der Stadtrat aus seiner Mitte. Drei Listenwahlvorschläge und ein Einzelbewerber stehen zur Wahl. Wahlberechtigt sind alle ausländischen Einwohner der Stadt, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und sich seit mindestens einem Jahr rechtmäßig in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten. Darüber hinaus können sich auch Eingebürgerte bis zum 26. Januar in das Wählerverzeichnis eintragen lassen, wenn sie nicht länger als fünf Jahre die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Die Wahlbenachrichtigungen wurden bereits von der Stadt verschickt. Wer keine Benachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, sollte sich umgehend mit der Wahldienststelle der Stadt Viersen (Tel. 02162/101242 oder 101243) in Verbindung setzen, um seine Wahlberechtigung zu klären.Wer an der Wahl des Integrationsrates per Briefwahl teilnehmen möchte, kann dies schriftlich oder mündlich (persönlich) - jedoch nicht telefonisch - und über die Internetseiten der Stadt Viersen bis spätestens Freitag, den 5. Februar (18.00 Uhr), beantragen. Am einfachsten ist es, den dafür vorgesehenen Antragsvordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte auszufüllen und in einem frankierten Umschlag an die Wahldienststelle der Stadt Viersen zu senden. Der Antrag auf Briefwahlunterlagen sollte möglichst frühzeitig erfolgen, damit die Wahlunterlagen noch rechtzeitig zugestellt werden können.Zu den konkreten Aufgaben und Möglichkeiten des Integrationsrates schweigt sich die Pressemitteilung leider weitgehend aus, und auch auf der Internetseite der Stadt ist hierzu nicht allzu viel in Erfahrung zu bringen. Laut Wikipedia soll der Integrationsrat dazu beitragen, dass "...die in Deutschland lebenden Ausländer ... eine Teilhabe an den kommunalen Entscheidungsprozessen erlangen." Etwas ausführlichere Informationen zum Thema finden sich auf einer eigens eingerichteten
Seite der Landesregierung zum Thema.